Die Beistandsklausel Im Vertrag Von Lissabon Armin Kockel

ISBN: 9781299416307

Published: January 1st 2012

ebook

265 pages


Description

Die Beistandsklausel Im Vertrag Von Lissabon  by  Armin Kockel

Die Beistandsklausel Im Vertrag Von Lissabon by Armin Kockel
January 1st 2012 | ebook | PDF, EPUB, FB2, DjVu, audiobook, mp3, ZIP | 265 pages | ISBN: 9781299416307 | 5.11 Mb

Das Dokument behandelt die auf der Ebene der Europaischen Union neuartige Norm Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags uber die Europaische Union in der Fassung von Lissabon. Mit jener Norm verpflichten sich die EU-Mitgliedstaaten, einander Beistand zuMoreDas Dokument behandelt die auf der Ebene der Europaischen Union neuartige Norm Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags uber die Europaische Union in der Fassung von Lissabon. Mit jener Norm verpflichten sich die EU-Mitgliedstaaten, einander Beistand zu leisten, wenn mindestens einer von ihnen von einem bewaffneten Angriff betroffen wird.

Die Norm nimmt ausdrucklich Bezug auf Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen und steht teleologisch wie historisch in engem Bezug zu den Vereinbarungen uber kollektive Verteidigung im Nordatlantikvertrag und im Vertrag uber die Westeuropaische Union. Der Band untersucht den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Artikels, sowie seine Auswirkungen auf die volkerrechtliche wie auf die verfassungsrechtliche Ebene und seine Konkurrenzen.

Insbesondere waren die Auswirkungen der immanenten Vorbehalte auf die Union und auf die Mitgliedstaaten zu betrachten, die ihrerseits teils volkerrechtlich, teils verfassungsrechtlich induziert sind und allesamt mit der besonderen Konstitution des Politikbereichs ESVP zusammenhangen. Im Ergebnis wird der Tatbestand im Lichte des Volkerrechts auszulegen sein und die Rechtsfolge eine verbindliche Beistandspflicht mit einigen Ausnahmen fur den militarischen Bereich konstituieren.



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